Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachfolgende Vertragsbedingungen haben Gültigkeit im Rahmen von Vermittlungen, die zwischen der Lemontime GmbH (nachfolgend „Vermittler“), Maybachstrasse 109, 50670 Köln und dem Kunden (nachfolgend“ Benutzer“). Aypi.tv ist ausschließlich Vermittler Dritter (nachfolgend „Anbieter“). Es besteht zu keinem Zeitpunkt ein Vertrag mit dem Endkunden und dem Vermittler.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Vermittler und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. Bestellung gültigen Fassung sowie die im Einzelfall geltenden Produktbeschreibungen und Preislisten. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 Die von aypi.tv angebotenen Dienste können über eine „waipu.tv“-App online genutzt werden. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass für den Download der für die Nutzung von „waipu.tv“ notwendigen Apps die Geschäftsbedingungen der jeweiligen App-Stores (bspw. Apple iTunes Store, Apple App Store, Google Play Store, Amazon App-Shop, etc.) ergänzend gelten. Alternativ ist die Nutzung über den „waipu.tv“ Web-Player möglich.

1.3 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von waipu.tv sind unter folgendem link einsehbar:

https://customer-registration.waipu.tv/ui/agb

§ 2 Vermittlung von Dienstleistungen und Vermittlungssupport

2.1 Die Lemontime GmbH bietet den Benutzern ihres Internetangebots die Möglichkeit, Verträge mit (dritten) Anbietern von Dienstleistungen im Bereich IPTV abzuschließen.

2.2 Der Vertrag über die vorstehend in 2.1 beschriebenen Dienstleistungen kommt ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem Anbieter der Dienstleistungen zustande. Dabei besteht die Leistung der Lemontime GmbH lediglich in der Vermittlung von Interessenten, einschließlich der beratenden Unterstützung der Benutzer bei der Auswahl eines Produktes sowie der Unterstützung der Benutzer bei dem diesbezüglichen Vertragsschluss mit dem Anbieter, bzw. bei Angeboten unserer Kooperationspartner in der Herstellung des Kontakts zu dem jeweiligen Kooperationspartner. Zugelassen zur Nutzung werden ausschließlich natürliche Personen, die volljährig und vollständig geschäftsfähig sind. Juristische Personen sind nur zur Nutzung zugelassen, soweit sich das Angebot ausdrücklich an sie richtet. Den Benutzern ist es untersagt, unter einer anderen als ihrer wahren Identität das Internetangebot zu nutzen oder unter Bezugnahme auf das Internetangebot der Lemontime GmbH zu handeln, insbesondere unter einer anderen als ihrer wahren Identität Verträge mit den Anbietern der vorstehenden Dienstleistungen einzugehen oder anzubahnen.

2.3 Die Lemontime GmbH informiert den Benutzer unter anderem nach Maßgabe der obigen Vereinbarungen über den Tarifvergleich.

2.4 Auf Wunsch, und soweit verfügbar, werden dem Benutzer Vertragsvordrucke (Formulare), welche die Lemontime GmbH von den Anbietern erhält, elektronisch per Webformular oder Download-Dokument, per Fax oder per Post zur Verfügung gestellt. In der Zurverfügungstellung dieser Formulare an den Benutzer durch die Lemontime GmbH liegt noch kein bindendes Angebot des Anbieters der Dienstleistungen. Soweit der Benutzer eine entsprechende Telefonnummer angibt, wird die Lemontime GmbH den Benutzer hierüber kontaktieren, um bei der Vertragsanbahnung insbesondere bei dem Ausfüllen der Formulare für den Vertragsantrag oder bei der Klärung von offenen Fragen mit dem jeweiligen Anbieter beratend zu unterstützen.

2.5 Will der Benutzer einen Vertrag mit einem Anbieter schließen, kann er über den einen Link zum Anbieter wechseln und dort seinen Vertrag abschließen. Der Vertragsschluss und die Vertragsbedingungen liegen nur im Ermessen der den Vertrag schließenden Parteien. Ein etwaiger Widerruf des Vertrages durch den Benutzer bzw. Kunden hat unmittelbar gegenüber dem jeweiligen Anbieter zu erfolgen.

2.6 Die Lemontime GmbH weist den Benutzer ausdrücklich darauf hin, dass die durch sie bereitgestellten Informationen auf den Vertrag zwischen Benutzer und dem Anbieter keinen Einfluss haben. Allein der zwischen diesen vereinbarte Inhalt ist verbindlich. Die konkreten Angebote der Anbieter können von den angegebenen Bedingungen / Konditionen abweichen, die der Lemontime GmbH durch die Anbieter zur Verfügung gestellt wurden.

2.7 Die Lemontime GmbH ist nicht Vertreter eines Anbieters und nicht Partei des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Sie stellt lediglich den Kontakt zwischen Kunden und Anbietern her und versteht sich insofern als Vermittler. Folglich haftet sie nicht für aus dem Vertrag mit dem Anbieter entstehende Ansprüche einer Partei. Insbesondere ist sie nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die aus diesem Vertrag erwachsen, verantwortlich. Die Lemontime GmbH gibt entsprechend auch keinerlei Zusicherung über die Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität der dargestellten Angebote und übernimmt keinerlei Haftung für die Verfügbarkeit der dargestellten Leistungen. Verantwortlich dafür ist der jeweilige Anbieter, mit dem der Benutzer den Vertrag schließt. Keine der Informationen auf dem Internetangebot der Lemontime GmbH ist eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung durch die Lemontime GmbH. Es wird dem Benutzer daher empfohlen, sich vor Abschluss eines Vertrags Klarheit über folgende Konditionen des Anbieters zu verschaffen: seine Identität; seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, die wesentlichen Merkmale der Leistung sowie den Zeitpunkt, zu dem der Vertrag zustande kommt; die Mindestlaufzeit und Kündigungsfristen des Vertrages; den Preis einschließlich aller Steuern und sonstigen Abgaben; gegebenenfalls zusätzlich anfallende Bereitstellungs- oder Stornokosten; Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung der Leistung oder Erfüllung; die Gültigkeitsdauer von Preisen und befristeten Angeboten.

2.8 Die Tätigkeit der Lemontime GmbH ist für den Benutzer kostenlos. Durch Abschluss eines Vertrages mit einem Anbieter können aber an diesen zu entrichtenden Kosten für die entsprechenden Dienstleistungen entstehen. Die Lemontime GmbH erhält von den Anbietern eine Provision.

2.9 Die Lemontime GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die seitens des Benutzers bzw. Kunden im Zusammenhang mit seinem Angebot auf Vertragsschluss angegebenen Daten für steuerliche und abrechnungsrelevante Zwecke im erforderlichen Umfang in ihrer Funktion als Vermittlerin der Dienstleistungen. Eine darüber hinausgehende Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten des Benutzers erfolgt nur, wenn der Benutzer hierin einwilligt oder die Lemontime GmbH hierzu aufgrund eines gesetzlichen Erlaubnistatbestandes, z.B. zur Erfüllung eines Vertrages, berechtigt ist.

2.10 Die Lemontime GmbH haftet nicht für von ihr nicht zu vertretende falsche Informationen auf der Seite oder in den Formularen. Die Lemontime GmbH stellt lediglich die Informationen zur Verfügung, die sie von den Anbietern oder sonstigen Dritten erhält.